Eine Welturaufführung – Bürger in Entstehung des Wahlprogramms eingebunden
Der SPD Bürger-Dialog ist das größte Projekt zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in der Geschichte der SPD. Bei bundesweit mehr als 350 Veranstaltungen wurden Menschen von der Partei gefragt: „Was muss in Deutschland besser werden?“ Die Resonanz war überragendrund 40.000 Ideen wurden eingereicht. Jeder Vorschlag wurde genau begutachtet und klassifiziert, so dass am Ende sechs besonders relevante Themenfelder ausgemacht werden konnten, darunter zum Beispiel Kita & Schule, Rente & Gesundes Leben oder Steuern. Zu diesen Themenfeldern wollte die Partei nun im Rahmen eines Konvents in einen direkten Dialog mit den Bürgern treten und ihnen die Chance geben, das Wahlprogramm mit zu gestalten. Gemeinsam mit der Agentur Johanssen + Kretschmer aus Berlin und SwarmWorks gestaltete die SPD den ersten BürgerKonvent. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück würdigte das Vorhaben zum Auftakt als „eine Welturaufführung“. Denn die SPD betritt mit dem Konvent politisches Neuland: Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands können Bürgerinnen und Bürger so direkt und umfangreich auf das Wahlprogramm einer Partei Einfluss nehmen.
Der BürgerKonvent
450 Bürger durften an diesem Tag dabei sein. In kleinen Gruppen wurden Forderungen an die Partei zu den sechs Themenfeldern diskutiert und bewertet. SwarmWorks-Methoden sorgten dafür, dass in sehr kurzer Zeit eine Vielzahl an Ideen generiert, diskutiert und priorisiert werden konnte. Verschiedene Methoden kamen dabei zum Einsatz. So wurden auf den Bildschirmen der Konvent-Teilnehmer zum Beispiel bunte freundlich bis grimmig schauende Smileys gezeigt, mit denen die Bürgerinnen und Bürger über die bisher erarbeiteten Maßnahmen abstimmen konnten. „Wir feilschen und verhandeln gerade“, sagt eine Teilnehmerin lachend und fügt hinzu: „Es ist wirklich klasse, wie wir hier am Tisch generationsübergreifend diskutieren können!“
Das Ergebnis
Am Ende entstanden elf Top-Maßnahmen, die Deutschland besser machen sollten. Da- runter zum Beispiel die Forderung, der Bund solle durch eine Grundgesetz-Änderung eine Gesetzgebungskompetenz für Bildung bekommen. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zeigt sich begeistert über die Ergebnisse: „Erstaunlichüberraschend fast, ehrlich gesagt. Frappierend konkret! In manchen Fragestellungen weit über das hinausgehend, was Parteien diskutieren.“ Sein ganz besonderes Lob gehe außerdem an die Moderation des Konvents durch die Firma SwarmWorks. „Davon muss ich mir eine Scheibe abschneiden.“ Steinbrücks Fazit: „Es war ein beflügelnder Tag für mich. Sehr herzlichen Dank!“ Die Parteiführung trat direkt im Anschluss an den BürgerKonvent mit den Ergebnissen an die Presse heran und versprach, die Projekte ins Regierungsprogramm aufzunehmen. Und sie hielt Wort – wenige Wochen später wurden alle Projekte im Bundesparteitag diskutiert und verabschiedet.
Ich glaube, wir Politiker müssen uns sehr ernsthaft eingestehen, dass wir in vielerlei Beziehung die Bürgerinnen und Bürger nicht richtig ernst nehmen mit Blick auf ihre Bereitschaft zum politischen Engagement, mit Blick auf ihren Kenntnisreichtum, mit Blick darauf auch, neu zu denken, sich einzubringen. Ich glaube, wir sind gut beraten, aus dieser Veranstaltung sehr viel zu lernen.